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Holzmichel auf dem Holzweg

Jaaaaaaaaa, Friedbert Pflüger lebt also auch noch. ((Für die 81 Millionen Deutschen, die Friedbert Pflüger nicht kennen: Das ist der Mann, der vor zwei Jahren gerne Regierender Bürgermeister in Berlin geworden wäre. Er sieht immer ein bisschen so aus, als habe er gerade die Jahresproduktion einer Zitronensaftkonzentratfabrik leergetrunken, und ist gerade mit seinem einzigen bekannten politischen Ziel, dem Erhalt eines knuffigen Stadtflughafens, gescheitert. Kurzum: Er ist der Typ, der in amerikanischen High-School-Komödien immer in den Spind gesperrt wird. Außerdem bloggt Friedbert Pflüger.)) Um auf diesen Umstand hinzuweisen, hat er zu Beginn der Woche die Absetzung der Talkshow “Anne Will” gefordert. In der Ausgabe vom letzten Sonntag gab es einen Einspieler zu sehen, der laut Herrn Pflüger die rot-rote Regierung in Berlin in einem viel zu guten Licht hat erscheinen lassen.

Ich habe die betreffende Sendung nicht gesehen, ich habe “Anne Will” überhaupt noch nie gesehen, ebenso wie ich mich nicht erinnern kann, je eine ganze Ausgabe “Sabine Christiansen” ertragen zu haben. Ich ertrage kein Talkshows, in denen Politiker und Menschen auswendig gelernte Sätze aufsagen, und sich in keiner Weise durch das beirren lassen, was die anderen Gäste auswendig aufsagen. ((In den drei Sendungen von “Hart aber fair”, die ich gesehen habe, redeten Menschen laut und wüst durcheinander und gegen Ende wurde klar, dass es theoretisch einen Moderator gegeben hätte, der das Ganze hätte lenken können. Wieso alle Welt “Hart aber fair” so toll findet, ist mir völlig schleierhaft.))

In seinem Blog schrieb Pflüger über “Anne Will”:

Mit Journalismus hat das alles wenig zu tun. Das ist Ideologie und Liebedienerei, dazu noch schlecht gemacht. Frau Will missbraucht ihren privilegierten Sendeplatz und wirbt für eine politische Richtung, anstatt zu informieren.

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet “Bild” Pflügers Vorlage aufnahm.

Dann warf Pflüger seine komplette Ahnungslosigkeit in Sachen Medienpolitik in die Wagschale:

Ich bin – auch als Rundfunkrat des rbb – nicht bereit, dass auf sich beruhen zu lassen.

Ich bin mir sicher, dass man beim NDR, der die Sendung “Anne Will” verantwortet, schon mit den Knien schlottert, angesichts dieser Kampfansage.

Oder wie es Lorenz Maroldt in seinem klugen Kommentar im “Tagesspiegel” zusammenfasst:

Für die Frage, ob Anne Will durch Frank Plasberg ersetzt wird, ist Pflügers Stimme ebenso wichtig wie die von Lothar Matthäus für die Aufstellung der Nationalmannschaft.

Bis hierhin war es nur Friedbert Pflüger, der sich freuen konnte, mal wieder in der bundesweiten Presse gelandet zu sein. Doch heute fordern – ebenfalls in “Bild” – Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und David McAllister, CDU-Fraktionschef in Niedersachsen und Mitglied im NDR-Rundfunkrat ebenfalls Konsequenzen, die bis zur Absetzung der Sendung reichen.

Journalistische Fehler passieren immer wieder und Frank Schirrmacher, der dem Thema einen klugen, aber etwas umständlichen Text gewidmet hat, dürfte Recht haben, wenn er sagt, die Redaktion der Sendung würde sich über solche Fehler wohl am meisten ärgern. ((Wenigstens will ich Schirrmachers Optimismus teilen.)) Im konkreten Fall scheint aber noch nicht einmal völlig klar, ob die in der Sendung aufgestellte Behauptung, die rot-rote Regierung habe in Berlin 60 Millionen Milliarden Euro “geerbt” nun wirklich falsch oder nur unglücklich formuliert war. Vermutlich ist es einfach eine Interpretationssache.

Dass nun Politiker direkt in die Programmplanung eingreifen wollen, finde ich sehr gefährlich. Zwar haben gerade die Zuschauer öffentlich-rechtlicher Programme einen Anspruch auf richtige Fakten und möglichst objektive Berichterstattung, aber erstens ist der strittige Sachverhalt ja offenbar gar nicht so klar und zweitens strahlt die ARD ja auch immer noch den “Report aus München” aus. In keinem Falle aber sollten Politiker, denen eine politische Talkshow nicht in den Kram passt, erklären wollen, wie guter Journalismus geht.

Wie diese ganzen CDU-Politiker wohl reagiert hätten, wenn in der Sendung Stimmung gegen rot-rot gemacht worden wäre?

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Politik Gesellschaft

Im Bad mit Sebastian Edathy

Gäbe es einen Preis für den unsouveränsten Politiker, er ginge in diesem noch jungen Jahr mit hoher Wahrscheinlichkeit an Sebastian Edathy. Gäbe es im deutschen Fernsehen echte Satiresendungen und nicht nur den “Scheibenwischer” und das Dekolletee von Angela Merkel, müsste man sich auf Monate voller Zahnputz-Witze einstellen.

Was war passiert? Edathy, SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender des Innenausschusses, wurde von den Moderatoren des Berliner Senders Radio 1 zum geplanten BKA-Gesetz befragt – oder besser: sollte befragt werden, denn sonderlich lang lief das Interview nicht, wie man bei Radio 1 nachhören kann:

[Das Gespräch wurde von zwei Moderatoren geführt, die ich aber stimmlich nicht auseinander halten kann. Für den Inhalt ist das auch unerheblich.]

Moderator: Morgen Herr Edathy!
Edathy: Morgen, grüß Sie!
Moderator: Guten Morgen! Wenn Sie sich morgens die Zähne putzen, sind Sie eigentlich nackt oder haben Sie Unterwäsche an?
Edathy: Ich, äh … Wieso?
Moderator: Die Frage ist Ihnen unangenehm oder warum?
Edathy: Ja, ich weiß nicht, was das mit der Sache zu tun hat, mit Verlaub, Herr …
Moderator: Ja, Sie machen das ja gemeinhin wahrscheinlich …
Edathy: Also, was solln der Scheiß? Entschuldigung, Wiederhören …
*klick*

Zugegeben: Keine Frage, die man unbedingt im Radio beantworten möchte, aber eine, die das diffuse Thema BKA-Gesetz in den konkreten Alltag der Menschen und Politiker runterbrechen kann, immerhin geht es in dem Gesetz um “geheimes Fotografieren, Filmen und Abhören, auch in Wohnungen”.

Folgende Antworten hätte ich an seiner Stelle für denkbar gehalten:

  • Die schlichte: “Darüber spreche ich nicht.”
  • Die schlicht-ranschmeißerische: “Das geht Sie nichts an, aber ich höre im Bad Radio 1.”
  • Die ausweichende: “Ich putze mir meine Zähne morgens nicht.”
  • Die verständnisvolle: “Ich weiß, worauf Sie hinauswollen, deshalb putze ich mir im Dunkeln die Zähne.”
  • Die staatstragende: “Wo denken Sie hin? Ich bin Vorsitzender des Innenausschusses – im Anzug, natürlich!”
  • Die größenwahnsinnige: “Ich bin nackt, weil ich meinen gestählten Körper und mein mächtiges Glied im Spiegel sehen will.”

Herr Edathy aber, der sowieso ein Problem mit Journalisten zu haben scheint, sagte zu einer Zeit, zu der Kindergartenkinder mit ihren Eltern am Frühstückstisch sitzen könnten, “Scheiß” und legte auf.

Als er in seinem Gästebuch darauf angesprochen wurde, dass er das Interview nach der Eingangsfrage abgebrochen habe, antwortete Edathy zunächst, man habe ihm ja zwei Fragen gestellt (die nach dem Zähneputzen und die, ob ihm die erste unangenehm sei) und fügt hinzu:

Ich finde in der Tat, dass man sich als Interviewpartner nicht jede Frechheit bieten lassen muss und dass es diesbezüglich Grenzen gibt. Die waren in diesem Fall überschritten.

Das passt sehr schön zum übersetzen BKA-Gesetz, in dem es unter anderem heißt:

Das Bundeskriminalamt soll im Einzelnen die folgenden Mittel anwenden dürfen:

[…]

2. Personen befragen (diese sind verpflichtet, Auskunft zu geben)

Nun ist es mir wirklich egal, wann, wie und wo sich Herr Edathy die Zähne putzt. Ich würde mir als Wähler nur wünschen, das wäre seine einzige Tagesbeschäftigung.

Mehr dazu im redblog, bei Netzpolitik.org, Massenpublikum.de und Indiskretion Ehrensache.

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Politik

Bananenrepublik Deutschland

Ich hatte ja schon das eine oder andere Mal geschrieben, dass ich mir ein deutsches Äquivalent zur “Daily Show” wünsche. Im Moment bräuchte man dafür noch nicht mal Autoren, man müsste nur die Zeitung aufschlagen:

In den letzten drei Wochen hat die SPD gefühlte einhundert Mal ihre Pläne für Hessen geändert – “regieren”, “nicht regieren”, “regieren”, “nicht regieren” – ganz so, als sei Homer Simpson plötzlich zum Bundesvorsitzenden der Partei ernannt worden (er hätte bessere Umfragewerte als Kurt Beck, so viel ist klar). Im Umgang mit der Abgeordneten Dagmar Metzger bewiesen die Sozis noch kurz, dass ihnen Parteidisziplin wichtiger ist als Moral und Konsequenz, dann gab Peer Steinbrück die Bundestagswahl 2009 verloren. Das wird vor allem Guido Westerwelle gefreut haben, der gerade erst die CDU kritisiert und zu Protokoll gegeben hatte, er könne sich inzwischen doch eine Zusammenarbeit mit SPD und/oder Grünen vorstellen. Roland Koch, der einen der schlimmsten Wahlkämpfe der Nach-Strauß-Ära geführt hatte, wartete einfach so lange, bis sich der politische Gegner ganz von allein zerlegt hatte, dann deutete er an, selbst auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten zu wollen.

Unterdessen verursachten verschiedene Gewerkschaften (allen voran die GDL) alle paar Tage ein mittelschweres bis großes Chaos und sorgten damit für ein großes Hallo in der Bevölkerung, die sich eh schon hinter der Linken versammelt hatte, um nach 17 Jahren endlich mal wieder so was ähnliches wie Sozialismus nach Deutschland zurückzuholen. Am liebsten hätten die hauptberuflichen “Die da oben”-Beschimpfer (auch Wähler genannt) wahrscheinlich eine große Koalition aus Linker und FDP, die einen Wiederaufbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Abschaffung aller Steuern durchsetzt. Wer Kanzler würde, wäre dabei egal, denn von Angela Merkel hat man in den letzten Wochen ja auch nichts gehört.

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Politik Gesellschaft

Alle Räder stehen still

Gewerkschafter in San Francisco, CA

Heute brauche ich die Wohnung nicht zu verlassen, denn im Bochumer ÖPNV sieht es aus, als wären Weihnachten, das Fußball-WM-Finale Deutschland – Holland, ein Schneesturm, ein Stromausfall und eine Sonnenfinsternis auf einen Tag gefallen: Nichts geht mehr.

Glücklicherweise muss ich heute weder zur Uni noch mit irgendwelchen tollen Frauen in noch tollere Kinofilme, denn sonst wäre ich SEHR, SEHR ANGEKOTZT. Meine Solidarität und mein Mitgefühl werden nämlich nicht in einer Währung erkauft, die “mir auf die Nerven gehen” heißt. ((Größte Sympathien kann erwarten, wer mich in Frieden lässt. Die Weltpolitik sollte meinem Beispiel folgen.))

Streiken tun Ver.di und Komba, was nicht etwa lustige Figuren aus lehrreichen Serien beim KiKa sind, sondern Gewerkschaften. Gewerkschaften, das weiß ich seit meinem achten Lebensjahr, sind böse: Sie werden geführt von Menschen, die so lustige Namen wie Monika Wulf-Mathies oder Frank Bsirske tragen, und wenn sie mal schlecht gelaunt sind, wird der Müll wochenlang nicht abgeholt und es laufen Ratten über den Schulhof. Am 1. Mai, wenn normale Menschen ausschlafen, laufen sie mit selbstgemalten Transparenten durch die Straßen und wollen Geld.

Warum die Gewerkschaften das diesmal wollen, war mir bis gestern nicht so ganz klar. Jens musste es mir bei der pl0gbar erklären und war so freundlich, diese Erklärung gleich auch noch mal bei sich zu bloggen. Von Seiten der Gewerkschaften hatte ich bisher nur einen Zettel in der U-Bahn gesehen, auf dem stand, dass man als alleinstehender Straßenbahnfahrer zum Berufseinstieg einen Hungerlohn von 1.200 Euro netto bekomme, was für mich jetzt irgendwie nicht allzu dramatisch klang. Auch der Website von Ver.di oder dieser Kampagnenseite konnte ich allenfalls entnehmen, dass die Gewerkschafter mehr Geld wollen. Das will aber jeder, weswegen ich ein paar kleine Erklärungen ganz töfte gefunden hätte.

Deshalb fordere ich: PR-Berater in die Gewerkschaften!

Was ein Müllmann, ein Busfahrer, eine Bibliothekarin macht, weiß ich selbst – ich möchte wissen, warum sie mehr Geld wollen – und da finde ich “Weil sie in den letzten Jahren immer weniger Geld gekriegt haben”, schon eine ziemlich nachvollziehbare Begründung. Ich wette nur, wenn man heute Morgen einhundert entnervte Pendler befragt hätte: “Nennen Sie einen Grund, warum Sie heute nicht zur Arbeit gefahren werden!”, wäre “Reallohnverluste in den vergangenen Jahren” nicht die Top-Antwort gewesen.

Locker verteilte Warnstreiks sind nur ärgerlich: Wenn Montags die Kindergärtnerinnen streiken, Dienstags die Busfahrer und Mittwochs die Müllabfuhr, hat die Bevölkerung jeden Tag einen Grund sich zu ärgern und total unsolidarisch drauf zu sein. Wie wäre es denn mal mit einem ordentlichen, alles lähmenden Generalstreik? Man müsste sich keine Gedanken mehr machen, wer die Kinder versorgt und wie man zur Arbeit kommt, man könnte mit den Kleinen gemütlich zuhause sitzen, Kakao trinken und ihnen die Ratten in den Müllbergen im Vorgarten zeigen. Frankreich und Italien sind berühmt für ihre Generalstreiks und die Deutschen sind doch sonst immer so vernarrt in Merlot, Latte Matschiato und Brusketta, warum nicht mal einen schicken Generalstreik importieren? Danach wüssten alle, wo überall Menschen arbeiten, die mehr Geld verdient hätten, ((Ist es nicht völlig bizarr, dass man in der deutschen Sprache weniger Geld verdienen kann als man verdient hätte?)) und es wäre ein bisschen wie Urlaub mitten im Jahr. Die Straßen wären nicht verstopft (auch Gewerkschaften sollten sich dem Umweltschutz nicht verschließen) und alle würden einander mögen und toll finden.

Stattdessen: In Mülltüten gekleidete Schnauzbartträger, die hinter einem brennenden Fass stehen und in Trillerpfeifen blasen. So zwanzigstes Jahrhundert, so SPD, so nicht 2.0.

Natürlich kann es sein, dass dies ein überkommenes Klischee ist oder in Gewerkschaftskreisen als Folklore im Sinne von Karneval, Fußball oder Volksmusik gilt, aber es ist immer noch das bestimmende Bild in den Medien. Was letztlich auch daran liegen könnte, dass Medienkonzerne letztlich auch in Gewerkschaften organisierte Angestellte haben, und deshalb wenig Wert darauf legen, dass Streikende sympathisch rüberkommen.

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Politik Gesellschaft

Hier könnte Ihre Metropole stehen

Nördliches Ruhrgebiet von der Zeche Zollverein aus

Ich mag das Ruhrgebiet, wirklich. Ich lebe gerne hier und finde vieles in einem konventionellen, gar nicht ironischen Sinne “schön”. Neben ein paar kleineren Macken, die man in jeder Gegend finden könnte, hat das Ruhrgebiet aber ein paar eklatante Probleme, die existenzbedrohend sein können.

Damit meine ich noch nicht mal “DerWesten”, das lange und groß angekündigte, in der Umsetzung aber desaströse Online-Portal der WAZ. Zwar bin ich der Meinung, dass sich die WAZ-Gruppe vielleicht erst mal auf ihre Kernkompetenzen besinnen (bzw. solche aufbauen) sollte, bevor man sich an Konzertagenturen beteiligen will, und auch über die geplante Kooperation mit dem WDR werde ich mich zu gegebener Zeit sicherlich noch aufregen, “DerWesten” selbst habe ich aber völlig abgeschrieben und will mich am Einprügeln auf derart weiche Ziele auch nicht mehr beteiligen.

Reden wir lieber vom Ruhrgebiet selbst: Bei ruhrbarone.de gibt es einen sehr lesenswerten Artikel über das Image-Problem des Ruhrgebiets, das unter anderem auch daraus resultiert, dass die größte Metropolregion Deutschlands (und fünftgrößte Europas – allerdings mit Köln und Düsseldorf) nach wie vor als unübersichtliches Wirrwarr von 56 Städten und Kreisen wahrgenommen wird und sich tragischerweise auch noch selbst so wahrnimmt.

Im Ruhrgebiet leben 5,2 Millionen Menschen – aufgeteilt in drei Regierungsbezirke, von denen der eine nach einer Kleinstadt im Sauerland benannt ist, zwei Landschaftsverbände, vier Kreise, elf kreisfreie Städte, mindestens drei WDR-Landesstudios und ungezählte Nahverkehrsunternehmen. Der Regionalverband Ruhr (RVR) soll das ganze halbwegs zusammenhalten – wenn nicht gerade die nicht ganz unbedeutende Stadt Dortmund aussteigen und lieber Hauptstadt der westfälischen Provinz als Teil einer Metropole sein oder der Kreis Wesel lieber niederrheinische Provinz als grüne Lunge der Region sein will. Die SPD, die es in gefühlten hundert Jahren in der NRW-Landesregierung nicht geschafft hat, das Ruhrgebiet zusammenzubringen, will den RVR gar gleich ganz auflösen.

Fragt man Menschen aus Brandenburg nach ihrer Herkunft, werden sie mit großer Wahrscheinlichkeit “Berlin” antworten. Wer im Umkreis von etwa hundert Meilen um Städte wie New York, Chicago oder Los Angeles lebt, wird sich als Einwohner dieser (zugegebenermaßen extrem namhaften) Metropolen fühlen. Im Ruhrgebiet leben Menschen, die darauf bestehen, aus einem seit 33 Jahren unselbständigen Stadtteil Bochums zu kommen, und ein lautes Wehklagen anstimmen, wenn sich das irgendwann auch mal in der Bahnhofsbeschilderung niederschlagen soll. Kein Wunder, dass im Ausland noch nie jemand vom Ruhrgebiet gehört hat und man immer “I live near Cologne” sagen muss. Köln hat außer seinem wunderbaren Dom keinen Grund, in der Welt bekannt zu sein – im Ruhrgebiet gibt es wenigstens Bier und fünf Mal so viele Leute.

Schafft es das Ruhrgebiet in die Nachrichten, sind gerade wieder ein paar Tausend Arbeitsplätze in Gefahr oder weggefallen und irgendein Oberbürgermeister, den nicht mal die Einwohner der Nachbarstadt kennen, spricht von einem “schweren Schlag” für seine Stadt und die dortige Wirtschaft. Wahrlich beeindruckend ist die Solidarität unter den Menschen hier: Da wird man als Besucher des Bochumer Schauspielhauses gebeten, Protestpostkarten an die Nokia-Führung in Finnland auszufüllen, und die allermeisten machen das einfach. Zu Demonstrationen am Nokia-Werk kommen tausende Leute mit unterschiedlichsten Berufen und sozialen Hintergründen, aber es klappt nicht, diese “Wir schaffen das!”-Stimmung über die Medien zu transportieren – dort heißt es dann, eine ganze Stadt stehe am Abgrund. Überhaupt: Wie wirkt denn das, wenn von “Nokianern” oder “Opelanern” die Rede ist, ganz so, als ginge es um außerirdische Lebensformen oder schlimme Krankheiten? Entlassene Simens-Mitarbeiter heißen doch auch “Siemens-Mitarbeiter”.

Zwar werden regelmäßig neue Forschungszentren, Industrieparks und ähnliches eröffnet (und manchmal auch wieder geschlossen), aber das wird selbst in der regionalen Presse immer unter einem Rubrum wie “IT statt Kohle” aufgeführt, ganz so, als liefen hier immer noch alle mit schwarz verschmierten Gesichtern durch staubige Straßen und würden gerade ihre erste elektrische Schreibmaschine anschließen. Fast scheint es, als wolle man den gerade stattfindenden Strukturwandel verschweigen, weil es immer noch besser ist, der “Kohlenpott” zu sein als so ein eigenschaftsloser Wachstumsraum wie Halle/Leipzig.

Dafür wird das Ruhrgebiet ja europäische Kulturhauptstadt des Jahres 2010, mag man jetzt denken. Die Hoffnungen, dass von dieser Veranstaltung irgendein positiver Impuls ausgehen könnte, habe ich allerdings so gut wie begraben. Zwar ist es in Deutschland guter Brauch, alles im Vorhinein scheiße zu finden und es hinterher zu bejubeln (Weltausstellungen, Fußballweltmeisterschaften, Die Linke), aber in diesem Fall deutet vieles darauf hin, dass die “Ruhr.2010” in der Tat ein Desaster ungeahnten Ausmaßes werden könnte. Djure hat bei blog.50hz.de viel über den sog. Logostreit, den Slogan und die Finanzierung geschrieben und sich trotz optimistischer Ausgangshaltung inzwischen zur Forderung “Absagen, einfach absagen …” hochgearbeitet.

Wie gesagt: Ich mag das Ruhrgebiet. Aber ich habe das Gefühl, die Leute, die in dieser Region etwas zu sagen haben, hassen die Idee dahinter. Und die Leute, die hier leben, merken gar nicht, dass sie im Ruhrgebiet leben.

Universitätsstraße in Bochum
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Florida Lady

3.595 Stimmen beträgt im vorläufigen amtlichen Endergebnis die Differenz zwischen der CDU und der SPD in Hessen. Das ist weniger als die 6.027 Stimmen, die die SPD bei der Bundestagswahl 2002 vor der CDU/CSU lag, aber bedeutend mehr als die 537 Stimmen Unterschied zwischen George W. Bush und Al Gore in Florida (bei mehr als doppelt so vielen abgegebenen Stimmen).

Ähnlich spannend wie damals in Florida war es auch heute Abend. In der ARD bewies Infratest dimap mal wieder, dass man teure Wahlumfragen auch wunderbar durch würfelnde Affen ersetzen könnte, denn am Ende waren alle wichtigen Details anders als prognostiziert: Um 18 Uhr lag die SPD bei 37,5%, die CDU bei 35,7%, Die Linke wäre draußen geblieben. Roland Koch wird sich also morgen trotz herber Verluste rühmen können, man habe ihn zu früh abgeschrieben.

Ähnlich wie damals in Florida gab es offenbar erhebliche Probleme und Unregelmäßigkeiten mit Wahlcomputern, die der Chaos Computer Club in einer Pressemitteilung zusammengefasst hat. Und in den Qualitätsmedien findet sich dazu (anders als in Blogs) kein Wort.

Nachtrag 13:52 Uhr: Die Rhein-Main-Zeitung hat einen Artikel zum Thema online.

Nachtrag 20:14 Uhr: Eine Meldung zum Thema hat’s sogar auf “Bild.de” geschafft.

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Du willst es doch auch!

Es freut mich außerordentlich, dass die große Coffee-And-TV-Leserwahl “Aufguss 2007” sich offenbar auf Anhieb solcher Beliebtheit erfreut, dass einige Menschen alles unternehmen, um auch gewählt zu werden.

Dieser Tage erreichten uns noch folgende Bewerbungen für die Kategorie “Depp des Jahres”:

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Politik

Maulwurf bei der CDU

“Ich sei, gewährt mir die Bitte, in Eurem Bunde die Mitte!”
(Friedrich Schiller, “Die Bürgschaft”, 1. unveröffentlichte Fassung)

CDU. Die Mitte.
Screenshot: cdu.de

Obiges Logo hat die CDU groß auf der Bühne ihres Parteitags in Hannover montiert. Bitte beachten Sie den kurzen schwarzen Bogen und den sehr viel längeren roten Bogen in der Mitte, daneben den Schriftzug “Die Mitte”.

Fällt denen denn nicht mal auf, dass die einem Sozi-Grafiker aufgesessen sind?

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Feigheit ist keine Nachricht

Wir müssen nochmal auf die Erklärung der 26 SPD-Abgeordneten zu sprechen kommen, in der diese ihre verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ausdrückten, dann aber erklärten, diesem trotzdem zuzustimmen.

Nicht nur ix und Dr. Dean fragen sich, warum es das Thema eigentlich überhaupt nicht in die Medien geschafft hat. Der Sache wollte ich dann doch mal auf den Grund gehen.

Ich schrieb also einige E-Mails und rief in Redaktionen an, wo man mich bat, weitere E-Mails zu schicken. Eine wirkliche Antwort habe ich bisher nur vom ZDF bekommen, wobei das eigentlich auch keine Antwort auf meine Frage war:

Da an diesem Tag auch der Sonderermittler des Europarats Dick Marty seinen Bericht vorstellte, habe man diesem Ansatz den Vorzug gegeben gegenüber einer eher inlandsorientierten Berichterstattung.

Offenbar war die Erklärung der Abgeordneten deshalb nirgendwo Thema gewesen, weil außer den Redakteuren bei heise.de niemand in das Protokoll der entsprechenden Bundestagssitzung geguckt hatte. Die 26 Abgeordneten hatten es also nicht nur geschafft, einem Gesetz zuzustimmen, dass sie selbst für verfassungswidrig hielten, sie hatten es auch noch fertig gebracht, dies in einer öffentlichen Erklärung zuzugeben, die nie eine breitere Öffentlichkeit erreicht hat (oder erreichen sollte). Dafür mussten sie nur eine Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgeben:

§ 31 Erklärung zur Abstimmung

(1) Nach Schluß der Aussprache kann jedes Mitglied des Bundestages zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die nicht länger als fünf Minuten dauern darf, oder eine kurze schriftliche Erklärung abgeben, die in das Plenarprotokoll aufzunehmen ist. Der Präsident erteilt das Wort zu einer Erklärung in der Regel vor der Abstimmung.

Damit entlastet man sein Gewissen und kann hinterher, wenn das Gesetzt kassiert wurde und mal wieder alle auf der Bundesregierung rumhacken, freundlich lächelnd Anlage 4 hervorholen und “Wir ham’s ja schon immer gesagt” murmeln.

Eine andere Möglichkeit, dass die Öffentlichkeit von der Erklärung erfahren hätte, wäre natürlich der Pranger der Opposition gewesen. Also rief ich mal bei den drei Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag an und fragte, warum man diese Vorlage aus Teilen der SPD-Fraktion denn nicht für eine öffentliche Bloßstellung der 26 Abgeordneten genutzt habe.

Bei der FDP hatte man bis zu meinem Anruf noch nichts von der Erklärung gehört, war aber sehr interessiert und sagte mir, man wolle “über Handlungsmöglichkeiten nachdenken”. Vielleicht höre ich von denen also noch was.

Mark Seibert, Referent im Büro des Die-Linke-Abgeordneten Jan Korte, nannte die Erklärung eine “politische Verantwortungslosigkeit”, die dem ohnehin umstrittenen Gesetz “die Krone aufgesetzt” habe. Allerdings sei zu dem konkreten Fall im Moment nichts geplant, da “kein neuer Nachrichtenwert” vorhanden sei. Die Linke und besonders Jan Korte seien aber in verschiedenen Initiativen gegen die Vorratsdatenspeicherung organisiert und planten weitere Aktionen.

Auch bis zu Bündnis 90/Die Grünen war der Inhalt von Anlage 4 noch nicht ganz durchgedrungen. Wolfgang Wieland, Sprecher für Innere Sicherheit der grünen Fraktion, ließ mir aber nur wenige Stunden nach meinem Anruf eine schriftliche Stellungnahme zukommen, die ich (schon wegen ihrer Exklusivität) gerne wiedergebe:

Dass man für ein Gesetz stimmt, weil man die Inhalte überzeugend findet, ist der Normalfall. Dass es wenige Gesetze gibt, bei denen man als Abgeordneter nicht auch einige Aspekte verzichtbar gefunden hätte, gehört ebenfalls dazu. Wer aber für ein Gesetz stimmt und darauf vertraut, dass seine ungeliebten Teile sowieso bald vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden, der versucht, aus einem Dilemma eine win-win-Situation zu machen.

Tatsache ist: Die Logik hinter der jüngst beschlossenen Vorratsdatenspeicherung stellt Sicherheit über Freiheit. Tatsache ist auch, dass sie sowohl europarechtlich wie grundgesetzlich auf wackeligen Beinen steht. Das erkennen die Kolleginnen und Kollegen von der SPD ja auch, aber sie handeln nicht danach. Das ist enttäuschend, denn es ist Aufgabe des Gesetzgebers, verfassungsrechtliche Bedenken von vornherein auszuräumen und entsprechende Gesetze zu verabschieden. Das Motto „Koalitionsfrieden wahren, Ideale zitierfähig ins Protokoll schreiben, Karlsruhe das Aufräumen überlassen“ darf nicht die Handlungsmaxime für Abgeordnete sein.

Für uns Blogger heißt das, dass wir einerseits zwar ganz nah an den Themen sind, der Sprung dieser Themen in die sog. “etablierten Medien” und in eine breitere Öffentlichkeit aber andererseits noch überhaupt nicht funktioniert.

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Leserbriefschreiber 2.0

Ich habe nie verstanden, was für Leute das sind, die sich hinsetzen und einer Zeitung oder einem Magazin einen Brief schreiben, in dem sie den Redakteuren mitteilen, dass diese alle “auf Linie gebracht” seien, Deutschland von unfähigen Irren regiert werde und die dann kurz ausführen, wie das in der Welt so wirklich laufe. Aber immerhin: Diese Menschen haben sich die Zeit genommen, sich hinzusetzen, einen Brief zu formulieren, ihn zum Briefkasten zu bringen und sie würden ihre Abonnements nie kündigen, weil sie ja immer nachsehen müssen, ob ihr Brief auch bis aufs letzte Komma abgedruckt wird.

Im Internet ist das anders: Man liest auf der Webseite einer Zeitung oder eines Magazins einen Artikel, klickt auf “Artikel kommentieren” und noch ehe sich im Hirn Sätze bilden konnten, hat man schon irgendwas in die Tasten gehämmert und auf “Abschicken” geklickt.

Heute habe ich, weil Heise darauf verlinkt hatte, bei “Welt Online” den Artikel “SPD plant Grundrecht auf Informationsfreiheit” gelesen. Wir wollen mal nicht darüber sprechen, dass ausgerechnet die Partei, die vergangene Woche noch mit Pauken und Trompeten für eine Ausweitung der Telekommunikationsüberwachung war, plötzlich ein “Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet” im Grundgesetz verankern will. Über diese Sorte Logik-Pirouette, die bei der SPD langsam in Mode zu kommen scheint, sollen sich andere auslassen.

Reden wir lieber über das, was die Kommentatoren bei “Welt Online” so kommentiert haben: Los ging es mit dem, was “Ein Bürger” so zu sagen hatte.1

Ein Bürger meint:
17-11-2007, 13:46 Uhr
Welche Partei hat gerade unter Fraktionszwang für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt? Welche Partei hat unter Schröder heimliche Onlinedurchsuchungen rechtswidrig eingeführt?
Ach ja, die SPD!!!

Und jetzt will diese Partei angeblich für bürgerliche Freiheitsrechte und weniger Rechte für die Staatsgewalt kämpfen?

Die machen sich doch lächerlich und vollkommen unglaubwürdig.

In Wahrheit will die SPD eine neue DDR und versucht jetzt die “Mauer” dieses Jahrhunderts (=totale Informations- und Kommunikationskontrolle)als antifaschistischen Schutzwall (= SPD Initiative: Grundrecht auf Informationsfreiheit) zu tarnen.

Widerliche Wortakrobatik!

Sie werden gleich merken, dass diese Aussage in Sachen Paranoia noch zu den vernünftigeren Beiträgen gehört – aber auch in Sachen Rechtschreibung und Grammatik ist das hier erst der Anfang.

Silvercoin meint:
17-11-2007, 14:31 Uhr
Informationen sind sowieso nur für die jeweiligen Schichten der Bevölkerung vorbestimmt…
Wie soll der Staat ein Grundrecht auf Information garantieren, wenn er es nicht einmal schafft die anderen Grundrechte, wie Pressefreiheit und Postmeldegeheimnis einzuhalten.

Je länger ich dieses Treiben in der Politik verfolge, umso mehr wünsche ich mir wieder einen Kaiser oder Ähnliches….
Auf diese Art von Demokratie kann das Volk verzichten…..
Wir haben keine Demokratie in Deutschland, sondern eine Hypokratie….

Und Sie glauben ja gar nicht, wie viele Staatstheoretiker sich so an einem Samstagnachmittag im Kommentarbereich von “Welt Online” tummeln:

ZWEIFLER meint:
17-11-2007, 15:20 Uhr
Das System wird eh bald zusammenbrechen. Dann kommt was Anderes. So kann es nicht funktionieren. In Wirklichkeit regieren die Lobbyisten, nicht das Volk.

Dabei weiß doch jedes Kind, wer Deutschland seit Erfindung der Stammtische regiert: Natürlich “die da oben”.

mavy meint:
17-11-2007, 16:12 Uhr
naja .. der wiefelspütz ist schon etwas glaubwürdiger wie viele der anderen kasper die da oben unsere “elite” bilden sollen

Aber halten wir uns nicht mit den kleinen Kaspereien auf, wenden wir uns den Rundumschlägen zu, der Verquickung sämtlicher denkbarer Themen, der ganz großen Verschwörung:

corvus albus meint:
17-11-2007, 17:56 Uhr
Dann sollte es ‘Kommunikationsfreiheit ‘ lauten, weil Information einseitig abgerufen wird!
Aber zunächst sollte die SPD mal die Bürger selber informieren, wie sie so zu türkischen Nationalisten steht? Während Beck die NPD verbieten lassen will singt Steinmeier mit den türkischen Wölfen? Das Schweigen der SPD zu diesen Vorgang und der Medien ist eindeutiger als laute Schreie liebe Politiker…. und der ganze Bundestag schaut weg, weil es da um die deutsch-türkische Freundschaft geht? Liebe Politiker, unter ‘Freunden’ sollte ein klärendes Gespräch schon möglich sein, oder ist das etwa eine solche Freundschaft, die uns der Ex-Kanzler Gerhard mit China beschert hat?
Je mehr die Medien diesen Fall beschweigen, um so mehr weiss der Büger, dass da etwas nicht stimmt im Hintergrund! Haltet uns doch bitte nicht für so blöd wie ihr uns gerne hättet !
Die Print-Medien sind schon zensiert… soll nun per Gesetz auch noch das Internet zensiert werden? Das scheint mir der wahre Hintergrund zu sein!

Geben Sie mir aber, bevor wir zu den Jesuiten, den Außerirdischen und Hitlers Tunnel nach Tibet kommen, noch kurz Gelegenheit, den populärsten Irrtum der deutschen Literaturgeschichte2 auszuräumen:

outface5 meint:
17-11-2007, 18:19 Uhr
….die Ähnlichkeit mit früheren “Systemen” Deutschlands wird immer deutlicher.

…denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht. (Heinrich Heine 1797-1856)

In seinem Gedicht “Nachtgedanken” ist Heinrich Heine (1797-1856) nämlich deshalb um den Schlaf gebracht, weil er außerhalb Deutschlands weilt und sich zur Mutter zurücksehnt. Statt “mein Gott, wie geht dieses Deutschland nur den Bach runter” schrieb er sogar:

Deutschland hat ewigen Bestand,
Es ist ein kerngesundes Land,
Mit seinen Eichen, seinen Linden,
Werd’ ich es immer wiederfinden.

Nach Deutschland lechzt ich nicht so sehr,
Wenn nicht die Mutter dorten wär;
Das Vaterland wird nie verderben,
Jedoch die alte Frau kann sterben.

Nun, da Sie mithilfe dieses kleinen literaturwissenschaftlichen Exkurses dem Schwiegervater bei der nächsten Debatte am Esstisch das Maul stopfen können, wollen wir’s aber auch mal richtig irr werden lassen:

Von Berlichingen meint:
17-11-2007, 18:28 Uhr
Der Vorstoß der SEPD kommt leider 60 Jahre zu spät.
1968 hat die SEPD die Kurve nicht gekriegt…..und nun beginnen die Rückführungsaktionen. Mit den Deutschen Heimatvertriebenen hatte auch keiner Mitleid.
Aber wir werden unseren Gastarbeitern kein Haar krümmen. So wahr uns Gott helfe!

Also, unter uns: Ich weiß auch nicht, was der Mann meint. Aber der Mann hat Zeit. Und irgendein ernsteres Problem:

von Berlichingen meint:
18-11-2007, 05:03 Uhr
Ich brauche weder von der SPD noch von den GRÜNEN ein Grundrecht auf Informationsfreiheit.
Diese Freiheit mich umfassend zu informieren, habe ich mir seit meiner frühesten Jugend immer schon selbst genommen.
Bevor es das Internet gab, habe ich mir Bücher, die in Deutschland nicht verlegt wurden und nur in englischer Sprache publiziert wurden über den American Bookstore in Frankfurt am Main bestellt oder auf Auslandsreisen gekauft.
Ich habe meine Informationen z.B. nie aus dem Spiegel-Magazin oder aus dem “Vorwärts” bezogen.
Von mir aus könnte der Bundestag ein Gesetz erlassen, das diese Unsitte der Lügenpropaganda-Plakatekleberei bei Wahlkämpfen endlich verboten wird. Das ist optische und geistige Umfeldverschmutzung und kostet Millionen an Papier und Druckerfarbe. Für wie blöd halten uns diese Parteien eigentlich?
Hat die ARD und GEZ schon die neuesten Umfragewerte zur heutigen Sonntagsfrage veröffentlicht? Oder kommt das erst wieder wenn der Wahlkampf eröffnet ist?
Wer bezahlt eigentlich für diese Umfragen? Das macht doch ein “Forsa-Institute” nicht umsonst. Wer ist denn der Auftraggeber, der sich da Umfragewerte nach seinem Gutdünken basteln lässt?
Sehen Sie, von der WELT-Redaktion, ich mache von meinem Recht mich informieren zu dürfen Gebrauch und stelle hier einfach mal dumme Fragen.

Und weil in der Redaktion von “Welt Online” offenbar niemand liest, was die Kommentatoren da so von sich geben, und deshalb auch niemand dumme Antworten auf seine dummen Fragen geben konnte, schrieb “von Berlichingen” einfach munter weiter:

von Berlichingen meint:
18-11-2007, 11:50 Uhr
Ist es Informationsfreiheit wenn einer auf die Idee kommen würde zu fragen: Hat jemand die Toten der Vertreibungen gezählt und hat derjenige eine Namensliste aller dieser Toten? Gefallene gab es ja auf beiden Seiten, da sie gezwungen wurden, auf Leben und Tod gegeneinander zu kämpfen. Bis zum letzten Mann. [ Frauen und Kinder und Greise und Amputierte waren für eine der beiden Seiten damals uninterressant. Das wurde unter dem Begriff “Kollateralschäden” abgehakt. Ab-Ge-Hakt. Hakenkreuz ] Da wurde der Tod des eigenen Volkes bewusst in Kauf genommen, damit es nicht soviele Mitesser gab.

Gut, für “Politcally Incorrect” reicht’s noch nicht ganz und die Ausführungen sind vermutlich auch viel zu wirr, um darin etwas justiziables zu finden, aber merkwürdig darf man den Beitrag wohl mindestens finden.

Indes: Nicht so merkwürdig, wie der Kommentar, den “Petra” heute um 12:17 Uhr abgegeben hat. Ihr eigener Beitrag dazu besteht aus zwei Wörtern:

Unsere SPD.

Die restlichen 38 Zeilen ihres Kommentars bestehen aus einem Artikel der nicht unumstrittenen Wochenzeitung “Junge Freiheit”. Darin wird die Behauptung aufgestellt, an einem aktuellen Buch der baden-württembergischen SPD-Politiker Ute Vogt und Stephan Braun über die “Junge Freiheit” hätten “Linksextremisten” mitgearbeitet – das belege “eine jetzt erschienene Studie” aus dem Verlag der “Jungen Freiheit”. (Lesen Sie den Artikel doch selbst und übersehen Sie dabei auch nicht die Nennung der evangelikalen Presseagentur idea als Quelle.)

Dieser kopierte Artikel jedenfalls, der wenig bis gar nichts mit dem Thema zu tun hat, steht seit fünf Stunden im Kommentarbereich von “Welt Online”.

1 Sie finden den Anfang ganz hinten, “Welt Online” zieht es vor, seine Leserkommentare umgekehrt chronologisch anzuzeigen.
2 Der populärste Irrtum der englischen Literaturgeschichte ist die Annahme, “Frankenstein” sei der Name des Monsters in Mary Shelleys Roman.

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Literatur Politik

Licht aus, Spott an

Wie kann man heutzutage in Deutschland eigentlich noch wirklich provozieren? In Zeiten, in denen schon jeder und alles mit irgendwelchen Nazi-Sachen verglichen wurde, muss man sich was neues einfallen lassen: den Kohl-Vergleich.

Erfunden hat ihn Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse in der “Leipziger Volkszeitung”. Zumindest zitiert diese ihn wie folgt:

Müntefering geht, weil ihm Privates in einer entscheidenden Lebensphase wichtiger als alles andere ist. Ein Einschnitt?

Es ist eine unpolitische Entscheidung, dass Franz Müntefering seine Frau in der letzten Phase ihres Lebens direkt begleiten will. Seine Frau im Dunkeln in Ludwigshafen sitzen zu lassen, wie es Helmut Kohl gemacht hat, ist kein Ideal. Ohne dass das vergleichbar wäre. Die Politik ist nicht das Allerwichtigste. Man sollte sich in solchen Phasen das Recht nehmen, auch einmal still zu halten. Es ist nicht so, dass man ein Schwächling ist, wenn man nicht immer sofort in diesen unmenschlichen Entscheidungsdruck verfällt.

Zitat: lvz-online.de

Zur Erinnerung: Hannelore Kohl, die Frau von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl, litt schon während dessen Amtszeit an einer schweren Lichtallergie, die sie zuletzt dazu zwang, in einem völlig abgedunkelten Haus zu leben, und nahm sich im Juli 2001 das Leben (vgl. dazu auch dieses geschmackvolle “Spiegel”-Titelbild).

So, wie Thierse von der “Leipziger Volkszeitung” zitiert wird, wäre das natürlich eine etwas unglückliche, vielleicht auch schlichtweg geschmacklose Äußerung. Thierse sah seine Ausführungen zunächst einmal als “falsch und verkürzt” wiedergegeben und schrieb dem Altkanzler einen persönlichen Brief, in dem er bedauerte, dass “ein falscher Eindruck entstanden sei”. (Man beachte dabei den alten PR-Trick und bedauere nicht seine Äußerungen, sondern den Eindruck, der durch sie entstanden sein könnte.)

Unterdessen schrien Politiker aller Parteien schon Zeter und Mordio und versuchten, die Nummer zu einem Riesenskandal hochzujubeln, in dessen Windschatten die heutige Diätenerhöhung medial untergehen könnte.

Wer verstehen will, wie Politik und Medien heutzutage funktionieren, muss nur diesen Artikel bei n-tv.de lesen:

“Die Äußerungen von Herrn Thierse sind für mich menschlich zutiefst unverständlich. Sie grenzen für mich an Niedertracht”, sagte Merkel der “Bild”.

[…]

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach von einem “Tiefpunkt im Umgang” unter Kollegen. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte, ein Bedauern reiche “hinten und vorne nicht”. “Das ist des Deutschen Bundestags nicht würdig. FDP-Chef Guido Westerwelle hat recht, wenn er sagt, er kann sich durch einen solchen Vizepräsidenten nicht repräsentiert fühlen.” Westerwelle sprach im “Kölner Stadt-Anzeiger” von “unterirdischen” Äußerungen.

Sie sehen schon: Die reden alle übereinander und mit der Presse, aber in keinem Fall miteinander – und das Volk sitzt daneben wie das Kind geschiedener Eltern, die nur noch über ihre Anwälte miteinander kommunizieren.

Im “Bild”-Artikel kommen noch ein paar weitere Hochkaräter zu Wort:

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) empört: „Schäbig und geschmacklos!“ Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder: „Parteichef Kurt Beck muss Thierse sofort zur Ordnung rufen.“

Und weil die Luft langsam dünn wurde, schaltete Thierse einen Gang höher und entschuldigte sich heute morgen per Brief “in aller Form” bei Helmut Kohl. Richtiger noch: Er bat um Entschuldigung, was ja heutzutage auch eine sprachliche Seltenheit ist.

Wie reagiert eigentlich Kohl auf den Brief seines alten Freundes und das ganze Theater drum herum? Mit der ihm üblichen staatsmännischen Größe und Gelassenheit:

“Ich nehme diese Entschuldigung an. Zum Vorgang selbst will ich sonst nichts sagen.”

Ich weiß schon, warum der Mann auf ewig “mein” Kanzler bleiben wird.

Nachtrag 17. November: Gerade erst festgestellt, dass diese erste öffentliche Erwähnung des Namens Helmut Kohl seit Monaten zufälligerweise mit der Präsentation des dritten Bands von Kohls Autobiografie zusammenfiel …

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Rundfunk Politik

An Tagen wie diesen

Stellen Sie sich bitte für einen Moment vor, sie wären Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenminister.

Ihre Woche hätte damit begonnen, dass Sie mit Ihrem französischen Amtskollegen ein Tonstudio aufsuchen, um dort einen “Integrationssong” einzusingen. Mit sowas macht man sich zwar mitunter ein bisschen zum Horst, aber es ist immerhin eine schöne Abwechslung zum üblichen Politikeralltag und bei der Bevölkerung kommt sowas auch gut an.

Montag Abend hätten Sie im Kanzleramt gesessen und die Koalitionsrunde wäre für Ihre Partei, die SPD, nicht wirklich erfolgreich verlaufen. Als Sie nach Hause gekommen wären, hätten Sie im “Nachtmagazin” hören müssen, dass eine Filmemacherin schwere Vorwürfe gegen den Musiker erhebt, mit dem Sie am Morgen noch im Tonstudio waren.

Der Dienstag hätte also für Sie im “Morgenmagazin” der ARD begonnen, wo Sie erst mal hätten erklären müssen, dass Sie sich nicht vorstellen könnten, dass die Vorwürfe richtig seien. Als nächstes hätten Sie erfahren, dass Ihr früherer Parteivorsitzender Franz Müntefering aus privaten Gründen vom Amt des Arbeitsministers und Vizekanzlers zurücktritt.

Weil Sie neuer Vizekanzler werden sollten, wäre bei Ihnen natürlich alles drunter und drüber gegangen und Sie hätten erst am Ende des gestrigen Tages mitbekommen, dass 26 Ihrer Fraktionskollegen ziemlichen Mist verzapft hätten.

Es sind Tage wie diese, an denen ich es besonders bedauere, dass es in Deutschland kein Äquivalent zur “Daily Show” gibt …