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Politik Unterwegs

Unter Grünen: Liveblog Sonntag

11:15 Uhr: Dann eröffne ich mal das Liveblog des letzten (halben) Tages. Zur Zeit geht es um das grüne Kernthema Friedens- und Sicherheitspolitik. Wie es sich für Kernthemen gehört, gibt es ein erhöhtes Konfliktpotential.

11:37 Uhr: Jetzt spricht Fritz Kuhn. Viele Grüne waren davon ausgegangen, dass er sich nach der gestrigen Rauswahl aus dem Parteirat gar nicht mehr auf die Bühne trauen würde.

12:01 Uhr: Ich halte ja eigentlich nicht viel davon, Leute nach ihrem Alter zu beurteilen. Aber: Arvid Bell ist 24 (jünger als ich!!!!1) und spielt rhetorisch schon in der ersten Liga. In seiner Rede zur Friedenspolitik bemühte er sich um Ausgewogenheit und darum, die Lager zu einen. Sollte es in den nächsten 20, 30 Jahren mal einen grünen Bundeskanzler geben, dann wir er das sein.

Arvid Bell

Arvid Bell

12:09 Uhr: Claudia Roth fordert mehr humanitäre Einsätze, die Militäreinsätze begleiten. Sie betont aber auch, dass es Situationen gibt, in denen militärische Aktionen unverzichtbar sind, um Schlimmeres zu verhindern. Dafür gibt es keinen Applaus, aber auch keinen Widerspruch.

12:23 Uhr: Die Grünen haben den Antrag zur Friedens- und Sicherheitspolitik mit großer Mehrheit angenommen. Wenn ich den Antrag jetzt in meiner Pressemappe wiederfinden würde, könnte ich Ihnen auch sagen, was das heißt.

12.35 Uhr: Renate Künast ist mitten in ihrer Bewerbungsrede für das Amt der Spitzenkandidatin im Bundestagswahlkampf 2009. Die Stimmung ist eher mittelprächtig. Künast begann mit dem Thema Umwelt, das inzwischen “politischer Mainstream” sei, wobei sich die anderen Parteien da nicht so sehr engagieren würden. Von dort aus schlug sie den Bogen zur Wirtschaftspolitik und geißelte die deutschen Autobauer, die an ihrer Krise selbst schuld seien. In Bochum kommt das vermutlich nicht ganz so gut an.

12:43 Uhr: Renate Künast ist der Meinung, Sigmar Gabriel habe den Titel Umweltminister nicht verdient.

Renate Künast

12:52 Uhr: Künast zu einem Thema, das mich auch sehr interessiert: “Mit dem BKA-Gesetz wäre die Aufklärung des Watergate-Skandals nicht möglich gewesen, weil es kein Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten gibt.” Deswegen haben die Grünen auch Widerstand gegen das Gesetz angekündigt. Jetzt spricht sie die grünen Ziele für 2009 an.

12:58 Uhr: Jürgen Trittin nutzt den gleichen Trick wie gestern Cem Özdemir: nach einer lauten Frau muss man erst mal gaaaaanz ruhig anfangen. Das hält er aber auch nur eine Minute so richtig durch.

13:03 Uhr: Trittin fordert den Rauswurf von Bahnchef Mehdorn und erklärt, warum alle anderen Parteien “es” nicht können. Mal sehen, ob er sich noch zu Koalitionsoptionen äußern wird — Renate Künast hat das nicht getan.

13:08 Uhr: Trittin verhindert knapp einen Herrenwitz: “Wer CDU verhindern will, der kann nicht SPD wählen, denn deren Ziel ist es, bei Frau Merkel unter … als Juniorpartner anzuheuern.”

Jürgen Trittin

Trittin freut sich über Obamas Wahl, äußert aber auch Respekt für McCains ablehnende Haltung gegenüber Folter: “An dieser Stelle tausche ich gerne zehn McCain gegen einen Lafontaine.”

13:13 Uhr: Beeindruckend: Trittin geht mit der Stimme runter und die Delegierten sind still. Er hat den Laden besser im Griff als Künast.

13:15 Uhr: Im Rennen um den unbeliebtesten Bundespolitiker scheint Sigmar Gabriel hier gerade Angela Merkel und Oskar Lafontaine abzuhängen. Klaus Töpfer hingegen wird gelobt.

13:20 Uhr: Um diese Zeit sollte der Parteitag eigentlich vorbei sein. Gerade beginnt aber erst die (analoge) Wahl der Spitzenkandidaten. Damit nicht eine(r) der Beiden ein besseres Ergebnis hat als der/die andere, kann man Trittin und Künast nur im Paket wählen.

13:39 Uhr: Künast und Trittin sind mit 92% (was bei den Grünen als mittelschwere Sensation gelten darf) zu den Spitzenkandidaten der Bundestagswahl 2009 gewählt worden.

13:41 Uhr: Halbpeinlicher PR-Stunt: die Kandidaten werfen grüne Bälle ins Auditorium, weil man sich innerparteilich “die Bälle zuspielen” will.

Ich hoffe übrigens, dass der ständige Einsatz von “Klar” mit Jan Delay abgesprochen war. Nicht, dass es den Grünen so geht wie John McCain mit Jackson Browne.

13:50 Uhr: Wer hat bei so einem Parteitag eigentlich das Sagen? Es ist Joachim Wagner vom NDR, der zwecks Interview vor der Bühne steht und verkündet: “Wir müssen die Musik abstellen!”

13:54 Uhr: Nachdem der letzte Tagesordnungspunkt “Sicher vor Armut im Alter” einfach gestrichen (bzw. woanders hin verwiesen) wurde, ist jetzt Schluss in Erfurt.

Ein ausführliches Fazit des Parteitags und unserer Bloggeraktion wird sicherlich noch folgen, aber vermutlich nicht mehr heute. Ich bin fix und alle und habe für den Moment genug von Politik.

Hier die letzten Impressionen:

Cem Özdemir, Steffi Lemke, Claudia Roth, Jürgen Trittin, Renate Künast und Lukas Beckmann (v.l.n.r.)

Die Presse belagert die grüne Führung

Claudia Roth klatscht ihr Seehund-Klatschen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und auf Wiedersehen!

Beachten Sie für alle Parteitags-Beiträge bitte die Vorbemerkungen.