Unter Grünen: Über Menschenrechte

Das mit Clau­dia Roth und mir ist irgend­wie komisch: im Fern­se­hen fin­de ich sie (wenn sie nicht gera­de bei „Zim­mer frei“ zu Gast ist) uner­träg­lich. Ich kann ihren Sät­zen nicht fol­gen, ich weiß hin­ter­her nicht, was sie der Welt sagen – oder bes­ser: zuru­fen – woll­te. Sie ist mir zu emo­tio­nal, zu laut, ja, letzt­lich: zu enga­giert.

Jetzt stand sie hier gera­de und hielt eine Rede zum The­ma „60 Jah­re Men­schen­rech­te“ und war wie­der emo­tio­nal, laut und enga­giert. Aber in der Hal­le habe ich zumin­dest ver­stan­den, war­um man die­se Frau die „See­le der Par­tei“ nennt: sie reißt ihre Par­tei­freun­de mit, weil sie emo­tio­nal und enga­giert ist – und laut, zu laut. Aber mehr­stün­di­ge Dis­kus­sio­nen, ob man jetzt die­ses Wort aus einem Antrag strei­chen oder jenes hin­zu­fü­gen soll­te, brau­chen als Gegen­pol wohl eine Par­tei­vor­sit­zen­de, die ein wenig mut­ter­bei­mert. Dass ich ihr beim The­ma Men­schen­rech­te und ihrer Kri­tik an der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung zustim­me, war ja vor­her schon abzu­se­hen.

Was also hat sie der Welt zuge­ru­fen? Im Dezem­ber wird die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te 60 Jah­re alt. Roth warn­te vor „Sonn­tags­re­den“ und Lip­pen­be­kennt­nis­sen zu die­sem Anlass. Im Hin­blick auf Guant­anomo und Abu Ghraib wet­ter­te sie: „Kei­ne Demo­kra­tie ist wirk­lich stark, wenn in ihr die Men­schen­rech­te miss­ach­tet wer­den.“ Der Kampf gegen den inter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus dür­fe kein „Gene­ral­schlüs­sel“ sein, um Men­schen­rech­te aus­zu­he­beln: „Sie gel­ten für jeden Men­schen auf die­ser Welt.“

Anders als bei der Atom­ener­gie- und der Finanz­markt­de­bat­te war ich am The­ma Men­schen­rech­te per­sön­lich inter­es­siert und konn­te den ers­ten zehn, zwölf Rede­bei­trä­gen auch noch fol­gen. Aber dann war es wie­der vor­bei: alle wün­schen sich mehr Men­schen­rech­te, aber jeder muss noch ein­mal einen beson­de­ren Focus auf das The­ma legen. Jede ein­zel­ne Rede ist ihrem Red­ner inhalt­lich sicher sehr wich­tig, aber ich bezweif­le schon, dass die Par­tei­freun­de dem zwan­zigs­ten Red­ner über­haupt noch rich­tig zuhö­ren (kön­nen) – von den Außen­ste­hen­den ganz zu schwei­gen.

Wie­der wach wur­de ich dann bei dem Red­ner, der davor warn­te, sich blind hin­ter Barack Oba­ma zu stel­len, und for­der­te, lie­ber mit den ame­ri­ka­ni­schen Grü­nen zu koope­rie­ren. Also jener Par­tei, der man vor­wirft, durch ihren Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten im Jahr 2000 Geor­ge W. Bush den Weg ins Wei­ße Haus erst geeb­net zu haben.

Weil ich gera­de kaum zu ande­ren The­men kom­me – und weil es irgend­wie zum The­ma Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit passt – möch­te ich Ihnen hier noch zwei Link­tipps geben: Da ist zum einen die Kam­pa­gne, die der Deut­sche Fuß­ball­bund gera­de gegen den frei­en Sport­jour­na­lis­ten Jens Wein­reich fährt, und zum ande­ren Lutz Heil­mann, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter der Links­par­tei, der gericht­lich gegen wikipedia.de vor­ge­gan­gen ist, weil ihm der Ein­trag zu sei­ner Per­son miss­fiel.

Beach­ten Sie für alle Par­tei­tags-Bei­trä­ge bit­te die Vor­be­mer­kun­gen.